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        KOMPETENZEN >> ARBEITNEHMERERFINDUNGSRECHT
Arbeitnehmererfindungsrecht

Patentanmeldung gehen zu ca. 80 Prozent auf Arbeitnehmer zurück (sog. Arbeitnehmererfinder). In zeitlicher Hinsicht ist die Inanspruchnahme von Arbeitnehmererfindungen durch den Arbeitgeber zeitlich begrenzt. Gerade die Erfindervergütung birgt in der Praxis Konfliktpotential. Nimmt nämlich der Arbeitgeber beispielsweise eine Diensterfindung unbeschränkt in Anspruch, gehen die vermögenswerten Rechte an der Erfindung auf den Arbeitgeber über. Im Gegenzug dazu hat der Arbeitnehmererfinder jedoch einen Anspruch auf eine Vergütung (§ 9 ArbnErfG - Arbeitnehmererfindungsgesetz).